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Patent- und Markenschutz: florieren in der Nische

Innovative Mittelständler können ihre Erfindungen und ihren guten Namen in Deutschland oder Europa verteidigen. Patent- und Markenanwälte lotsen sie durch den Bürokratiedschungel.

Autor: Monika Hofmann


Schutzrechte hält Peter Brandes für wichtig. „Der Wettbewerb nimmt zu, also müssen wir uns gegen Nachahmer wappnen“, sagt der Inhaber der EBI – Elektro Befestigungstechnik in Ilsede bei Braunschweig. Seine Erfindung, eine Kunststoffschelle in Omegaform, hat er trotz des damit verbundenen Aufwands auf deutscher und europäischer Ebene patentieren lassen. Mit ihr lassen sich Kabel schnell und sicher befestigen. Handwerker müssen die Omegaschelle nur auf die Leitung stecken und in die Mauernut drücken. „Beim Altbausanieren halbiert sich der Zeitaufwand zum Fixieren der Leitungen“, so Brandes. Um herauszufinden, ob es einen Markt für seine Schelle gibt, wandte sich Brandes ans Erfinderzentrum Norddeutschland. Nach der Patentrecherche meinten die Experten, dass ein Schutz sinnvoll sei. Weiterer Pluspunkt: Die Patentierung machte die Omegaschelle bekannter. Heute zählt sogar der Spezialist für Montage- und Befestigungsmaterial Würth zu den Kunden.

Schutzrecht Dritter achten. Peter Brandes ist kein Einzelfall. „Kleine Firmen entwickeln oft Innovationen und sind Marktführer in
ihrer Nische“, weiß Markus Hössle, Vorstand der Patentanwaltskammer in München. Patentanwälte helfen in einer Zeit offener Grenzen und leichter Informationsbeschaffung, Nischen durch Patente, Gebrauchsmuster oder Marken zu schützen. „Das Risiko wächst, dass andere ungerechtfertigt Know-how von Mittelständlern nutzen“, so Hössle. Zugleich wird es wichtiger, selbst keine Schutzrechte zu verletzen und Klagen zu riskieren. „Firmenchefs sollten gezielte Patent- und Markenrecherchen betreiben, um zu sondieren, welche ähnlichen Produkte und Leistungen es gibt.“ Bei Schutzrechtsverstößen drohen teure Folgen. Der Rechteeinhaber kann den Verkauf verbieten lassen und Schadenersatz beanspruchen. Wer erst jetzt über eine Lizenz verhandelt, befindet sich in einer viel schwächeren Position als bei Gesprächen direkt nach einer sorgfältigen Patentrecherche.

Oft ist die Frage, für welche Innovation, Region und Marke welcher Schutz gelten soll. „Die Patent- und Markenstrategie muss sich an der Unternehmensstrategie orientieren und ist Chefsache“, sagt Nikolaus Thumm, Chefökonom des Europäischen Patentamtes (EPA) in München. Oft lassen Mittelständler ihre Produkte in bis zu vier Ländern schützen, wo sie sich gegen Wettbewerber absichern wollen. Bis ein Patent greift, ist in Deutschland mit zwei bis drei Jahren und Amtsgebühren sowie Anwaltskosten von rund 6.000 Euro zu rechnen. Soll der Schutz in weiteren Ländern gelten, kommen Mehrausgaben für Jahresgebühren oder Übersetzungen hinzu. Beantragt werden kann ein Strauß einzelner nationaler Patente, aber auch ein Bündelpatent für Europa beim EPA. Um den richtigen Weg zu finden, sollte der Firmenchef frühzeitig eine Patentrecherche starten und die Patentstrategie konkretisieren. „So lassen sich die Kosten beschränken“, sagt Thumm.

Viele Mittelständler bieten bereits Patente auf europäischer Ebene an. Künftig wird das durch einen einheitlichen Rechtstitel für alle EU-Länder einfacher. 2014 könnte es erste gemeinschaftliche Patente geben. Eine schlanke, schnelle und kostengünstige Variante ist bis dahin der Schutz technischer Erfindungen als Gebrauchsmuster. Er gilt gleich nach Anmeldung. „Erst bei Verletzungen wird geprüft, ob es inhaltlich gerechtfertigt ist“, erklärt Markus Hössle. Allerdings gilt das Gebrauchsmuster nicht in allen EU-Ländern.

Eigene Marken anmelden. Anmelden kann jeder Unternehmer auch Marken. In der EU gilt ein einheitliches Verfahren, der Anmelder erhält die Gemeinschaftsmarke. Ihre Kosten halten sich in Grenzen. Schützen lassen sich Zahlen, Buchstaben, Wörter, Abbildungen, Farben und Töne, die unverwechselbar für Produkte oder Dienstleistungen stehen. Marken lassen sich unbegrenzt verlängern und werden erst gelöscht, wenn die Verlängerungsgebühr nach jeweils zehn Jahren nicht mehr gezahlt wird. Markus Hössle empfiehlt, diese Möglichkeit unbedingt zu nutzen: „Mit Marken wird stets Qualität assoziiert, eine eingetragene Marke kann also den Weg zum Kunden ebnen.“

Informationsquellen

Hier finden Sie weitergehende Details


www.dpma.de:
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet Informationen, Downloads und Links zum Thema Patent- und Markenschutz. Hier lassen sich auch Schutzrechte online anmelden.
www.epo.org:
Die Patentierung auf europäischer Ebene erklärt das Europäische Patentamt (EPA). Hier können Leitfäden heruntergeladen und Online-Anträge gestellt werden.
www.depatis.de:
Für umfassende Patentrecherchen gibt es die Datenbank des DPMA.

So helfen Ihnen der Steuerberater und der Anwalt

Patente, Lizenzen und Markenrechte gehören wie das Know-how eines Unternehmens zum immateriellen Anlagevermögen. Fragen Sie Ihren Steuerberater, was bilanziert werden darf und welche steuerlichen Auswirkungen das für Ihre Firma hat. Lassen Sie sich außerdem in jeder Projektphase von einem Patentanwalt beraten.


Quelle: TRIALOG, Das Unternehmermagazin Ihrer Berater und der DATEV, Herausgeber: DATEV eG, Nürnberg, Ausgabe 12/2012

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